„Masterplan Ladeinfrastruktur“ der Bundesregierung

25. October 2019 um 16:09 von

Um ihr Ziel der Schaffung einer Infrastruktur für die Elektromobilität zu erreichen, erarbeitet die Bundesregierung derzeit unter Einbeziehung von Vertretern der Industrie, Netzbetreibern und Verbraucherverbänden einen „Masterplan Ladeinfrastruktur“. Der „Masterplan Ladeinfrastruktur“ wurde von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgelegt und befindet sich derzeit in der finalen Abstimmung.

Ziel ist es, bis zum Jahr 2023 mehr als drei Mrd. Euro in die Tank- und Ladeinfrastruktur für PKW und LKW mit CO2-freien Antrieben zu investieren. Im Jahr 2020 soll erstmals ein zusätzlicher Betrag von 50 Mio. Euro für private Lademöglichkeiten bereitgestellt werden. Außerdem soll zur Koordinierung der erforderlichen Maßnahmen für einen beschleunigten Aufbau der Ladeinfrastruktur eine Nationale Leitstelle gegründet werden.

Anlässlich einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion erklärte die Bundesregierung die Hintergründe des „Masterplans Ladeinfrastruktur“. Bei PKW müssten in großem Umfang elektrische Antriebstechnologien eingesetzt werden, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Nutzer würden sich für elektronisch betriebene PKW aber nur dann entscheiden, wenn eine bedarfsgerechte Ladeinfrastruktur existiere.

Die Bundesregierung plane jedoch keine Einführung eines eigenen Stromnetzes für Ladesäulen. Ein zweites Stromnetz sei neben dem regulären Stromnetz nicht zweckdienlich und würde zudem zu hohen zusätzlichen Kosten für die Nutzer führen.

Elektromobilitätsgesetz durch Bundesrat gebilligt

30. March 2015 um 16:05 von

EleautoDas Inkrafttreten des Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge Elektromobilitätsgesetz (EmoG) steht unmittelbar bevor. Die Ausfertigung durch den Bundespräsidenten wird in Kürze erfolgen. Die Billigung durch den Bundesrat erfolgte am 27.03.2015.

Zweck des Gesetzes ist nach der Gesetzesbegründung die Förderung der Elektromobilität durch Schaffung spezieller Vorrangregelungen für Elektrofahrzeuge. Dazu werden die Landesbehörden ermächtigt, für elektrisch betriebene Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum Parkbevorrechtigungen und Parkgebührenbefreiungen sowie Erlaubnisse zur Nutzung von Bus- und Taxispuren zu schaffen.

Die Bundesregierung sieht in dem Gesetz einen Baustein, den gesteckten Klimazielen ein Stück näher zu kommen. Inwieweit das Gesetz einen Beitrag zur Stärkung des Absatzes von Elektrofahrzeugen leisten wird, bleibt allerdings abzuwarten.