Wir freuen uns, dass der Abschlussbericht zu unserem Forschungsvorhaben „Evaluierung des gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens Stromnetzausbau im Hinblick auf seine Wirksamkeit für den Umweltschutz – juristisch, planerisch, technisch“ auf der Seite des Umweltbundesamtes veröffentlicht ist.

Das Bundeskabinett hat dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG-Novelle) zugestimmt. Der Entwurf nebst Pressemitteilung ist auf der Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie veröffentlicht. Mit der Änderung einer Vielzahl von Vorschriften sollen „verschiedene Planungsstufen besser miteinander verzahnt, Fristen verschärft, überflüssige Verfahrensschritte gestrichen und vereinfachte Verfahren gestärkt“ werden, heißt es in der Presseerklärung des Bundeswirtschaftsministeriums. Dabei sollen aber weder die Umweltstandards noch die Öffentlichkeitsbeteiligung eingeschänkt werden. Eine wesentliche Beschleunigung erhofft man sich insbesondere dadurch, dass die Planung und die Umsetzung von Maßnahmen wie Ersatzneubauten erheblich vereinfacht werden. Die Betroffenheiten seien in diesen Fällen bekannt, so dass eine straffere Verfahrensführung gerechtfertigt sei.

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere Studie zur Auswirkung der Beschleunigung im Netzausbau auf den Umweltschutz.

Liebe Freunde der Kanzlei,

am 05.12.2018, 18:00 Uhr findet in Anlehnung an die bewährte Dortmunder Variante unser 1. „Berliner Off-Peak“ in der Weingalerie „la bonne franquette“, Chausseestrasse 110, 10115 Berlin (Mitte) statt. Nach einem kurzen Gastbeitrag von Herrn Wulf Schlachter zu den zukünftigen Entwicklungen in der Elektromobilität bleibt im Rahmen einer Weinprobe genügend Zeit, sich auch über andere Themen der Energiewirtschaft auszutauschen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten Einladung.

Zur Anmeldung schicken Sie uns bitte das beigefügte Formular ausgefüllt zurück oder eine E-Mail an off-peak@hoech-partner.de.

Wir freuen uns über Ihr Kommen!

Ihre
Höch und Partner Rechtsanwälte mbB